Rechtsprechung
| BPatG, 28.10.2003 - 27 W (pat) 166/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,34162) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98
Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge
Auszug aus BPatG, 28.10.2003 - 27 W (pat) 166/03
Schließlich vermag auch die grafisch ausgestaltete Schreibweise der Wortelemente für sich genommen einen betrieblichen Herkunftshinweis nicht zu vermitteln, da der gewählte Schrifttyp und die Betonung der jeweiligen Anfangsbuchstaben beider Wörter durch Wiedergabe in einem besonders auffälligen Schrifttyp über werbeübliche Gestaltungen kaum hinausgeht (vgl BGH, WRP 2001, 1201, 1202 - anti-KALK).